Die Herrschaft Park Chung-Hees: Südkoreas Dritte und Vierte Republik
Dieser Bericht befasst sich mit der langen Herrschaftsperiode von Park Chung Hee (Park Chŏng-hŭi), der Südkorea von 1961 bis 1979 regierte und die moderne Entwicklung Südkoreas in vielerlei Hinsicht prägen sollte – im Positiven wie im Negativen. So wandelte sich Südkorea in der 18-jährigen Regierungsphase Park Chung Hees von einem armen und agrarisch geprägten Staat hin zu einem industriellen Schwellenland (einen Bericht zur wirtschaftlichen Entwicklung Südkoreas finden Sie hier). Doch Parks Regierungsstil der „eisernen Hand“ forderte hierfür einen immensen gesellschaftlichen Preis. Diese Zwiespältigkeit zwischen erfolgreicher wirtschaftlicher Entwicklung und einem mitunter grausamen politischen Regierungsstil machte die Park Chung Hee, dessen Regierungsperiode auch als Ära der Entwicklungsdiktatur (kaebaldokjae) bezeichnet wird, zu einem der umstrittensten Führer des modernen Koreas.
Die Regierungszeit von Park ChungHeewird i.d.R. in drei Phasen unterteilt: die Herrschaftsperiode durch die Militärjunta (1961-1963), die Herrschaftsperiode in der Dritten Republik sowie die Herrschaftsperiode in der Vierten Republik.
Ihren Anfang nahm die Ära Park Chung Hees mit einem Putsch von Teilen der Streitkräfte am 16. Mai 1961. Am frühen Morgen jenes Tages besetzten Einheiten der Marineinfanterie unter dem Kommando der Putschisten Radiostationen, Regierungsgebäude, Polizeistationen und Kraftwerke in Seoul. Die Versuche zur Etablierung einer parlamentarischen Regierung(sform) in den vergangenen Jahren fanden damit ein jähes Ende.
„Am Morgen des 16. Mai 1961 begannen die Revolutionstruppen mit der Operation, in der alle alten Übel der Vergangenheit aus dem kranken Staatskörper entfernt werden sollten. Das Vaterland musste operiert werden (...), um den tödlichen Krebs zu heilen.“ (Park Chung Hee zu den Motiven seines Putsches)
Zwar umfasste die Gruppe der Putschisten lediglich 1.500 Mann, doch blieb eine umfassende Gegenwehr der restlichen Teile des südkoreanischen Heeres aus und der Putsch war letztlich erfolgreich. Im Zuge eines vergleichsweise ruhigen Coup d’état rückte somit zum ersten Mal seit dem späten 14. Jahrhundert das Militär ins Zentrum des politischen Systems. Über den Rundfunk sowie über hunderttausende Flugblätter wurde ein Manifest des neu gegründeten Militärischen Revolutionsrates (kunsahyŏngmyŏngwiwŏnhoe) verkündet, in dem u.a. folgende leitende Prinzipien und Ziele verkündet wurden:
- Antikommunismus als zentrales Prinzip der nationalen Politik;
- Einhaltung der Prinzipien der Satzung der UNO, Fortsetzung der Freundschaft mit den USA und der freien Welt, Einhaltung der internationalen Verpflichtungen;
- Ausrottung der Korruption und Regeneration der nationalen Moral;
- Wirtschaftliche Reformen mit dem Ziel des Aufbaus eines unabhängigen nationalen Wirtschaftssystems;
- Maßnahmen zur Wiedervereinigung Koreas;
- nach Verwirklichung dieser Maßnahmen Rückgabe der Macht an eine verfassungsgemäße Zivilregierung. Ziel sei die Schaffung einer „Koreanischen bzw. koreanisierten Demokratie“
Die Militärregierung benannte sich alsbald in Oberster Rat für nationalen Wiederaufbau (kukkajaegŏnch‘oegohoeŭi) umund aus einem Machtkampf an der Spitze der Militärjunta ging im Juli 1961 Generalmajor Park Chung Hee als Sieger hervor. Am 21. Mai, also nur 5 Tage nach dem Putsch, vereidigte Südkoreas Staatspräsident Yun Po-sŏn das neue Militärkabinett.
Mit der Machtübernahme Parks ging eine massive Umgestaltung der politischen Ordnung Südkoreas einher. Ein erster diesbezüglicher Schritt der neuen Regierung bestand in der Umsetzung von „Säuberungskampagnen“, im Rahmen derer u.a. die Redaktionen zahlreicher Presseagenturen sowie Tages- und Wochenzeitungen geschlossen, über 22.000 Journalisten etc. verhaftet, politische Parteien, Gewerkschaften und andere gesellschaftliche Organisationen aufgelöst und verboten wurden. Diese Kampagnen bezogen sich vor allem auf zwei Verdachtsmomente: Korruption und Kommunismus. Das Land wurde unter Kriegsrecht gestellt und es wurde ein eigenes Militärtribunal eingesetzt, welches all jene verurteilte, die in den Augen des Regimes diesen Kriterien entsprachen.
Neben solchen „Säuberungskampagnen“ und dem Militärtribunal gründete das Park-Regime dann am 19. Juni 1961 eine Institution, welche über viele Jahre hinweg die mächtigste und vor allem auch die am meisten gefürchtete Organisation im politischen System Südkoreas (aber durchaus auch im öffentlichen Leben der südkoreanischen Bevölkerung) werden sollte: der koreanische Geheimdienst Korean Central Intelligence Agency (KCIA; chungangjŏngbobu; heutiger Name: National Intelligence Service, kukkajŏngbowŏn).
Dieser wurde unmittelbar dem Obersten Rat für Nationalen Wiederaufbau unterstellt und bildete das kontrollierende und ausführende Organ aller südkoreanischen Geheimdienstaktivitäten im In- und Ausland. Zu dessen mit weitreichenden Befugnissen ausgestatteten Leiter wurde der neben Park Chung Hee bedeutendste Führer des Militärputsches, Kim Jong Pil (Kim Chong-p’il), benannt. Robert A. Scalapino beschrieb den KCIA bereits 1962 als „die einzige starke, alles durchdringende Organisation in der (süd-)koreanischen Politik.“ KCIA-Mitglieder waren über das ganze Netzwerk der Regierung verteilt, überwachten jede wichtige Persönlichkeit innerhalb und außerhalb des Regierungsapparates und übten gleichzeitig auch eine ständige Kontrolle über die Presse, die StudentInnen, die Intellektuellen im Allgemeinen sowie über die sich in Korea aufhaltenden Ausländer aus. Kurzum: Die KCIA waren die Augen, Ohren und Muskeln des Park Chung Hee-Regimes, die schnell, effizient und äußerst brutal jegliche in ihren Augen „antirevolutionären Elemente“ beseitigte und die tief in das Privatleben der südkoreanischen Bevölkerung eindrang.
Exkurs: Zur Person und der Herrschaftspraxis Park Chung Hees
Park Chung Hee wurde 1917 als 8. Kind in eine Bauernfamilie in der Provinz Kyŏngsang-buk-to geboren. 1940 fand er Aufnahme in eine militärische Akademie der Japaner in der Mandschurei bzw. dem damaligen Kaiserreich Mandschukuo, von wo aus er später nach Tokio entsandt wurde. Dort vollendete er seine Offiziersausbildung an der Kaiserlich Japanischen Militärakademie und diente ab 1944 als Leutnant in der japanischen Kwantung-Armee erneut in der südlichen Mandschurei. Während also viele seiner koreanischen Landsleute gegen die Japaner und deren Besatzung Koreas ankämpften, schlug Park eine Offizierslaufbahn innerhalbder japanischen Armee ein. Mit dem Ende des Krieges schien auch Parks (militärische) Laufbahn beendet. Doch bereits 1946 trat er der neu gegründeten koreanischen Polizei bei, aus der Jahre später die koreanische Armee hervorgehen und wo er später als ziviler Angestellter in den Militärgeheimdienst aufgenommen werden sollte. Mit dem Ausbruch des Koreakrieges im Juni 1950 wurde Park wieder in den Offiziersstand berufen; am Ende des Krieges war er – mit nur 36 Jahren – Brigadegeneral und wurde 1958 zum Generalmajor ernannt.
Chŏn Tuk Chu weist in seinem 1977 erschienenen Buch zur Außen- und Nordkoreapolitik Parks („Südkorea in der geteilten Welt, 1961-1976: Die Auswärtige und innerkoreanische Politik der Regierung Park Chung Hee“) auf wesentliche Unterschiede zwischen Park Chung Hee und seinen Vorgängern Rehe Syngman (Yi Sŭng-man) und Chang Myŏn hin, die letztlich einen direkten und indirekten Einfluss auf deren Herrschaftspraxis nahmen: Beide waren Christen, beide hatten in den USA studiert, hatten jeweils ihre Doktorgrade erworben, hatten eine zivile Laufbahn eingeschlagen und sowohl in den USA als auch international einen gewissen Bekanntheitsgrad erreicht, bevor sie an die Spitze des südkoreanischen Staates traten. Park hingegen entstammte einer armen Bauernfamilie, war kein Christ und hatte weder einen akademischen Grad noch einen gewissen Bekanntheitsgrad erwerben können; darüber hinaus schlug Park im Gegensatz zu seinen Vorgängern eine explizit militärische, keine zivile Laufbahn ein. Man könnte dieser Aufzählung der Unterschiede zwischen Rhee und Park noch einen wichtigen Punkt hinzufügen, nämlich der klaren Verpflichtung zur Steigerung des nationalen Wohlstandes und der politischen Nutzung der wirtschaftlichen Prosperität durch deren legitimierenden Einfluss.
Trotz dieser Unterschiede lassen sich durchaus auch eine Reihe zentraler Gemeinsamkeiten zwischen Rhee und Park feststellen, wie etwa die grundlegend antikommunistische Haltung und Politikausrichtung, eine sicherlich nicht identische, aber dennoch ähnliche Gesinnung im Hinblick auf Nordkorea, sowie dem grundlegenden Dilemma, zwischen dem Wunsch nach persönlicher Machterhaltung einerseits und der Erfordernis amerikanischer Militär- und Wirtschaftshilfe andererseits zu manövrieren. Eine zentrale Herausforderung sowohl für Rhee Syngman als auch für Park Chung-Hee bestand also letztlich darin, zum einen den Schein eines formalen Mindestmaß an zivilen Praktiken und demokratischen Standards (nach außen) aufrecht zu erhalten – und andererseits genau diese inoffiziell systematisch zu umgehen. In seinem 1962 fertiggestellten Buch „Ein Weg für unser Volk“ deutete Park Chung Hee seine langfristigen Motivationen und Zielsetzungen innerhalb dieses Dilemmas bereits an: zwar bekannte sich Park vordergründig zu dem Ziel einer „pluralistischen Demokratie,“ er verwies jedoch gleichzeitig darauf, dass diese in den Traditionen Europas verankerte Staatsform nicht einfach durch bloße Nachahmung auf Korea übertragen werden könne. In Korea, so Park, würden „die negativen Traditionen des Despotismus der 5 Jahrhunderte lang regierenden Yi-Dynastie, in welcher die Bürger Koreas in politischer Unmündigkeit gelebt hätten, der Entwicklung einer echten Demokratie entgegenstehen.“ Mit anderen Worten seien laut Park zu jener Zeit die notwendigen Voraussetzungen für eine Demokratie noch nicht herangereift gewesen. Eine „koreanische bzw. koreanisierte Demokratie“, welche der historischen Entwicklung des Landes Rechnung trage, sei das Endziel; die Diktatur der Militärregierung wurde also als „Übergangssituation“ dargestellt, die auf Dauer von den Putschisten selbst nicht gewollt sei.
Die Etablierung der Dritten Republik (che-3-konghwaguk) stellte den Versuch Parks und des Militärs dar, innerhalb der begrenzteren Strukturen der Partei-Politik zu operieren. Nach ihrem Putsch versicherte die Militärjunta wiederholt, innerhalb von drei Jahren den Übergang zu einer zivilen Regierung zu ermöglichen; die Junta war sich bewusst, dass sie vor dem Hintergrund ihres „Ins-Amt-Kommens“ durch einen letztlich illegitimen Militärputsch die massiven nationalen und internationalen Bedenken schnellstmöglich wieder zerstreuen musste. Insbesondere der Druck der USA wurde vom Park-Regime ernst genommen; denn die Hilfsprogramme der USA zeichneten sich damals für ca. 50% des nationalen Budgets und über 70% der Verteidigungsausgaben Südkoreas verantwortlich. Vor diesem Hintergrund waren Park und seine Gefährten jedoch darauf aus, diesen Übergang von Militärjuntaherrschaft zur Herrschaft im Rahmen einer konstitutionellen Regierung bestmöglich in ihrem Sinne zu beeinflussen. Mit anderen Worten ging es Park in dieser Übergangsphase primär darum, dass im Zuge des Übergangs die Auswirkungen auf die tatsächliche Machtstruktur so gering als möglich blieben – und dies bedeutete die direkte Beeinflussung der Umgestaltungsphase. Mit der Vorbereitung dieser Machtübergabe hatte Park bereits 1962 systematisch begonnen:
In der politischen Realität bedeutete dies, dass man auf der einen Seite gezielt die politische Opposition auszuschalten versuchte, u.a. über einen umfassenden Einsatz des KCIA und der Erlassung spezifischer Gesetze. Das bereits im März 1962 erlassene „Gesetz zur Antikommunistischen Säuberung“ schloss bspw. nach wie vor die größten Gegenspieler des Militärs aus jeglicher Beteiligung am politischen Prozess aus. Gleichzeitig wurde auch die Macht des KCIA gezielt dazu eingesetzt, eine neue politische Partei, die Demokratische Republikanische Partei (DRP, Minjugonghwadang), zu etablieren. Diese Etablierung war soz. der parteipolitische Ausdruck Parks, als ziviler Präsident bei den bevorstehenden Wahlen antreten zu wollen und gleichzeitig über die DRP die neue parteienzentrierte Nationalversammlung zu kontrollieren. Erst nachdem der Prozess der Parteietablierung vollständig abgeschlossen war, wurde das Verbot von politischen Aktivitäten wieder aufgehoben. Damit hatten Parks Konkurrenten nur etwa einen Monat, um ihrerseits parteipolitisch aktiv zu werden und eigene Kandidaten aufzustellen. Im Dezember 1962 legte Park Chung Hee der südkoreanischen Bevölkerung einen Entwurf für eine neue Verfassung vor, durch welche das nach der Studentenrevolte von 1960 entstandene parlamentarisch-demokratische Kabinettssystem beseitigt und durch ein System mit starker präsidialer Exekutive und mit einem Ein-Kammer-System ersetzt wurde. Der Präsident sollte für eine Amtsdauer von 8 Jahren (!) direkt vom Volk gewählt werden und gleichermaßen die Funktionen des Regierungschefs und des Staatsoberhauptes ausführen. Als solcher konnte er die Kabinettsmitglieder ernennen, hatte die Gewalt über den Staatshaushalt und amtierte sowohl als Vorsitzender des nationalen Sicherheitsrates als auch als Oberbefehlshaber der Streitkräfte. Dieser Verfassungsentwurf wurde der südkoreanischen Bevölkerung am 17. Dezember 1962 zur Volksabstimmung vorgelegt und bei einer offiziellen Wahlbeteiligung von etwa 86% mit 7,8 Millionen Ja- gegen 1,9 Millionen Nein-Stimmen angenommen. Die Verfassung trat daraufhin am 26. Dezember 1962 in Kraft.
Die ersten Wahlen nach der Verfassungsänderung wurden auf Oktober 1963 angesetzt. Die von Kim Jong Pil und Park Chung Hee etablierte DRP setzte sich gegen die Partei des ehemalige Präsidenten Yun Po-sŏn nur knapp mit 46,7% der Stimmen gegen Yun (45,1%) durch. Bei den nachfolgenden Wahlen zur Nationalversammlung im November 1963 konnte Parks Partei 88 von 131 Wahlbezirken erobern und besetzte somit 110 von insgesamt 175 Sitzen in der Nationalversammlung. Am 17. Dezember 1963 trat Park das Präsidentenamt an und markierte somit den Beginn der Dritten Republik ihren Anfang nahm.
Südkoreas Normalisierungsabkommen mit Japan
Südkoreas Außenminister Lee Tong-wŏn (ganz links) und Japans Außenminister Shiina Etsusaburo (ganz rechts) bei der Unterzeichnung des Grundlagenvertrages am 22. Juni 1965
Ein besonders bedeutendes außenpolitisches Ereignis, welches nicht nur Südkorea und Japan, sondern die gesamte Struktur der internationalen Beziehungen in Nordostasien beeinflusste und welches in Südkorea einen Sturm des Protestes auslöste, war die mit dem Abkommen vom 22. Juni 1965 eingeläutete Normalisierung zwischen Südkorea und Japan. Insgesamt 13 Jahre und acht Monate dauerten die entsprechenden Verhandlungen zwischen den beiden Ländern. Doch wie kam das Abkommen zustande, welche Motive standen dahinter und wie war die Reaktion der südkoreanischen Bevölkerung? Nachdem Rhee Syngman bereits kurz nach dem Friedensvertrag von San Francisco die Aufnahme von Gesprächen zwischen Japan und Korea forderte, wurden diese nach amerikanischer Vermittlung im Oktober 1951 aufgenommen. Angesichts der zahlreichen ungelösten Probleme – etwa die Frage von Reparations- und Entschädigungszahlungen, Territorialfragen sowie ungeklärte Eigentumsansprüche – waren die Gespräche immens schwierig und verliefen dementsprechend schleppend. Ein wesentlicher Grund hierfür war nicht zuletzt auch die anti-japanische Haltung der Rhee-Administration, die aus Gründen der Stabilisierung der eigenen Machtpositionen eine strikte anti-japanische Haltung einnahm. Der Zusammenbruch des Rhee-Regimes bot der Verbesserung der Beziehungen der beiden Länder dann eine neue Chance. Die Jang Myun-Regierung nahm in dieser Frage denn auch eine aktive Haltung ein, doch eine weitereichende Annäherung gelang vorerst nicht. Park Chung Hee hatte nicht zuletzt seine ganz eigenen und persönlichen Gründe für eine Normalisierung mit Japan hatte. Ferner verband er mit einer Normalisierung auch die Hoffnung, seine geringe Legitimität durch einen wirtschaftlichen Schub stärken konnte. Japan hingegen sah in dem Militärregime von Park Chung Hee hingegen eine einmalige Chance, eine Normalisierung mit Südkorea „ohne Parlament und Hindernisse“ umsetzen zu können. Nichtsdestotrotz gingen die Gespräche vorerst sehr langsam voran, weshalb Park im Oktober-November 1962 Kim Jong Pil als Spezialgesandten des Präsidenten zu geheimen Gesprächen mit dem japanischen Außenminister Masayoshi Ohira entsandte. Die im Frühling 1964 wieder aufgenommenen Verhandlungen wurden von studentischen Protestdemonstrationen begleitet und als Park ankündigte, bis März 1964 ein Übereinkommen zu schließen, entstand massiver Widerstand in der südkoreanischen Gesellschaft. Die Unterzeichnung dieser Übereinkunft, so die Meinung der Demonstranten, sei überstürzt und ein Ausdruck der demütigen Haltung gegenüber Japan. Aus der Oppositionspartei und aus prominenten Persönlichkeiten aus Gesellschaft, Religion und Kultur ging ein „landesweiter Kampfausschuss gegen die schmachvolle Diplomatie der Regierung gegenüber Japan“ hervor. Am Tag nach dem Treffen zwischen Kim Jong Pil und Ohira am 24. März 1964 fanden Proteste von etwa 4000 Studenten an verschiedenen Universitäten in Seoul statt. Trotz aller Widerstände unterzeichneten der südkoreanische Außenminister Lee Dong-Won und der japanische Außenminister Shiina Etsusaburo am 22. Juni 1965 schließlich den Grundlagenvertrag zwischen Südkorea und Japan (hanilgibonjoyak), sowie dreißig weitere Abkommen und Zusatzakten. Der Normalisierungsvertrag erschien vielen Kritikern wie ein ungerechtfertigter Schlussstrich unter eine im Grunde genommen noch nicht annähernd aufgearbeitete und bewältigte historische Vergangenheit der koreanisch-japanischen Beziehungen. Ungeachtet massiver Proteste boxte die Regierung Mitte August 1965 binnen zweier Tage zwei wichtige Gesetzesvorlagen unilateral durch: neben dem Normalisierungsabkommen, welches am 14. August ratifiziert wurde, bewilligte die DRP unilateral die Vorlage, Soldaten in den Vietnamkrieg zu entsenden.
Korea und der Vietnamkrieg
Die „Bitte“ der USA, dass sich Südkorea aktiv im Vietnamkrieg beteiligen solle, kam angesichts des verlustreichen Einsatzes der USA im Koreakrieg nur wenig überraschend. Mehr oder weniger unilateral entschied die südkoreanische Regierung unter Park Chung Hee 1964 die Entsendung einer medizinischen Abteilung, ergänzt durch Nahkampfinstrukteure, im Jahr 1965 die Beteiligung von 2.000 Soldaten, die jedoch nicht im offenen Kampf eingesetzt werden sollten und 1996 eine südkoreanische Kriegsbeteiligung im Umfang von 49.000 Mann. Dieser Schritt, so Park, sei notwendig zur Erhaltung der kollektiven Sicherheit und zur Verteidigung des Status Quo in Ostasien, da sich ein Sieg der Kommunisten in Südostasien auch nachteilig auf die Sicherheitslage in Nordostasien – man handle also letztlich im eigenen Sicherheits- und nationalen Interesse. Ferner erinnerte Park an die Beteiligung der USA und weiterer Mächte während des Koreakrieges und bezeichnete die eigene Partizipation in Vietnam vor diesem Hintergrund als „Akt der moralischen Reziprozität“. Für den „Wirtschaftspräsidenten“ Park war diese Entscheidung jedoch auch eine ökonomische – so erhöhten sich die von Südkorea durch seine Kriegsbeteiligung erzielten Einnahmen von 60,4 Millionen im Jahr 1966 auf 380 Millionen im Jahr 1968. Weitere wichtige Nebeneffekte bestanden im Gewinn von Hartwährungsreserven sowie dem Transfer von technischem know how.
Der Mordversuch an Park Chung Hee und der „Pueblo-Schock“
USS Pueblo am Ufer des Taedong-Flusses in Pyongyang
Im Jahr 1968 wurde die koreanische Halbinsel Schauplatz einer dramatischen Aktion Nordkoreas. Ein nordkoreanisches Mordkommando gelang es, sich bis auf 1.300 Meter an den Präsidentenpalast anzunähern, bevor es von südkoreanischen Sicherheitskräften überwältigt werden konnte. Das Kommando hatte den Auftrag, Präsident Park zu töten. Bei der Aktion wurden 36 Südkoreaner, zwei US-Amerikaner und bis auf einen alle an der Aktion beteiligten Nordkoreaner getötet. Der Überlebende Gefangene, ein Leutnant der nordkoreanischen Volksarmee, berichtete von 2.400 existierenden Kommandoeinheiten in Nordkorea, die für Partisanenoperationen in Südkorea bestellt seien.
Zwei Tage später kaperten nordkoreanische Kriegsschiffe ein Aufklärungsschiff der US-amerikanischen Kriegsmarine unweit des nordkoreanischen Hafens in Wonsan. Amerikanischen Angaben zufolge war die „Pueblo“ zu diesem Zeitpunkt 25 Seemeilen vom nordkoreanischen Festland entfernt, nordkoreanischen Angaben nach befand sich das Schiff innerhalb der zwölf Seemeilen breiten Hoheitszone nordkoreanischer Territorialgewässer. Die Besatzung des amerikanischen Kriegsschiffes wurde verhaftet, woraufhin die USA umgehend Teile ihrer Truppen und Marineeinheiten verlegte und die südkoreanische Armee in Alarmbereitschaft versetzt wurde. Die Nordkoreaner zwangen die Gefangenen dazu, sich selbst als Kriminelle zu bezeichnen, die ihre Taten zutiefst bedauern und sich für die „großzügige menschliche Behandlung“ seitens der Nordkoreaner zu bedanken. Nach elf Monaten und zahlreichen geheimen Verhandlungsrunden gelang es Washington, die 82 Überlebenden Mannschaftsmitglieder zurückzuholen. Eine Bedingung hierfür war eine offizielle Entschuldigung seitens der USA, die einem von Nordkorea geforderten Inhalt entsprach. Wörtlich heißt es darin u.a.: „Die Regierung der USA übernimmt die volle Verantwortung und entschuldigt sich in feierlicher Form für die schwerwiegenden Spionagehandlungen, die das amerikanische Schiff gegen die Volksrepublik Korea ausführte.“ Diese Reaktion der USA rief scharfe Kritik der südkoreanischen Regierung hervor, die Washington vorwarfen, dass Nordkorea damit einen enormen psychologischen Erfolg verbucht habe und sich die USA als einen „Papiertiger“ gezeigt habe. Bis heute führt Nordkorea das Schiff internationalen Touristen vor und nutzt dieses Ereignis als Propaganda für die eigene Überlegenheit. Alles in allem führten diese beiden Entwicklungen zu einer starken Erschütterung es südkoreanischen Vertrauens in die Qualität der amerikanischen Partnerschaft.
Die Annäherung zwischen China und den USA und das innerkoreanische Grundlagenabkommen von 1972
Dieses Misstrauen gegenüber den USA wurde durch die als „Nixon-Schock“ bekannt gewordene Initiative des damaligen amerikanischen Präsidenten, durch welche sich die Strukturen der internationalen Beziehungen im Ostasien-Pazifik-Raum grundlegend veränderten, weiter verstärkt. Bereits im Juni 1969 gab Nixon die sog. „Nixon-Doktrin“ bekannt, in welcher er u.a. andeutete, dass die asiatischen Verbündeten der USA in Fragen ihrer Verteidigung ein höheres Maß an Selbstverantwortung an den Tag legen müssten. Diese strategische Veränderung in der Ostasienpolitik der USA, die in einem Staatsbesuch Nixons in Peking, China im Februar 1972 gipfelte, hatte also auch unmittelbare Auswirkungen auf die beiden koreanischen Staaten. Vor dem Hintergrund der Annäherung zwischen den USA und China sahen sich beide koreanische Regierungen vor die Frage gestellt, wie man auf diese die Grundstrukturen Nordostasiens verändernde Entwicklung reagieren sollte. Durch die Annäherung ihrer jeweils wichtigsten Bündnispartner sahen sich Nord- und Südkorea dazu gezwungen, die Grundpositionen ihrer jeweiligen auswärtigen Politik gründlich zu überdenken. Es muss bedacht werden, dass die beiden koreanischen Staaten zu diesem Zeitpunkt noch hermetisch voneinander abgeriegelt waren. Der 1972 einsetzende ‚erste Verhandlungszyklus’, der im Grunde genommen gleichzeitig den ersten Versuch darstellte, den bis dato gänzlich von außen determinierten ‘innerkoreanischen Beziehungen’ eine interne Entwicklungsdynamik beizufügen, wurde von den Rot-Kreuz-Gesellschaften Nord- und Südkoreas sowie einer Reihe (geheimer bzw. informeller) Kontakte zwischen den Regierungen bzw. deren Geheimdienste eingeläutet. Im Juli 1972 verabschiedeten Nord- und Südkorea die sog. „4.Juli-Verlautbarung“, auf deren Basis Seoul und Pjöngjang erstmals offizielle politische Kontakte etablierten. Darüber hinaus einigte man sich hinsichtlich der Wiedervereinigung Nord- und Südkoreas auf weitere Prinzipien, z.B. dass die Wiedervereinigung unabhängig, also ohne Einmischung auswärtiger Kräfte bewirkt und friedlich vollzogen werden muss; die Einheit der Nation muss erreicht werden, indem die Unterschiede der Ideale, Ideologien und des Systems überwunden werden. Darüber hinaus kündigten beide Seiten an, ein Nord-Süd-Koordinierungskomitee einzurichten, um die Probleme zwischen Nord- und Südkorea zu lösen. Die Tatsache, dass nach Jahrzehnten der hermetischen Abschottung und Nichtexistenz von offiziellen politischen und wirtschaftlichen Kontakten eine solche Erklärung verabschiedet wurde, versetzte Teile der südkoreanischen Bevölkerung in regelrechte Euphorie. Doch wie schwierig der Prozess der Annäherung voranschreiten sollte, wird im Bericht zu den innerkoreanischen Beziehungen näher diskutiert.
Die Präsidentschafts- und Parlamentswahlen von 1971
Bei den Präsidentschafts- und Parlamentswahlen 1971 standen sich mit Park Chung Hee und Kim Dae Jung (Kim Tae-jung) Kandidaten zweier gänzlich unterschiedlicher politischer Lager gegenüber. Am 27. April gewann Park nicht zuletzt durch massiven Geldeinsatz und gezielte Aktionen gegen die politische Opposition die Präsidentschaftswahl mit einer Differenz von 940.000 Stimmen. Insgesamt vereinigte Kim Dae-Jung jedoch trotz massiver Behinderungen durch das Park-Regime beachtliche 44% der Stimmen auf sich. Bei den anschließenden Wahlen zur Nationalversammlung errang die regierende DRP 131 Sitze und die oppositionelle NDP 89 Sitze; trotz der Niederlage war die NDP nun in einer Position, in welcher sie aufgrund der neuen Mehrheitsverhältnisse eigenmächtige Verfassungsänderungen seitens der DRP verhindern konnte. Die Oppositionspartei konnte ferner alleine die Nationalversammlung einberufen und besaß somit eine gewichtige Gegenmacht im Parlament zur Regierungspartei. Diese neue Situation rief Entsetzen innerhalb des Park-Regimes hervor, welche umgehend Maßnahmen gegen diese neue Herausforderung ergriff. Am 6. Dezember 1971 rief Park erneut den Staats-Notstand aus und reagierte mit einschneidenden Veränderungen im Bereich der Verfassung.
Wie wir gesehen haben, entschloss sich Park früh dazu, nach der dreijährigen Herrschaft durch die Militärjunta im Rahmen einer konstitutionellen Regierung zu herrschen. Bis zum Ende der Dritten Republik hatten sich jedoch eine Reihe von Entwicklungen ergeben, die Park als Anlass dafür nahm, wieder zu einer direkten und ungleich autoritäreren Form der Herrschaftsübung überzugehen. Die wesentlichen Gründe für diese Entscheidung lassen sich wie folgt zusammenfassen:
- Zeit- und arbeitsintensiver Aufwand sowie „störende Wirkung“ der Parteipolitik;
- Annäherung & Vereinigung demokratischer Kräfte und Etablierung der „Neuen Demokratischen Partei“ um Kim Young Sam (Kim Yŏng-sam) und Kim Dae Jung;
- Veränderte Rahmenbedingungen im internationalen und regionalen System bspw. durch die Annäherung der USA und China sowie die Nixon-Doktrin;
- Wirtschaftliche Entwicklungen, wie bspw. die Verlangsamung des wirtschaftlichen Aufschwungs.
Bereits im Dezember 1971 rief Park den Staats-Notstand in Südkorea aus. Seine Begründung hierfür lautete wörtlich:
„Soziale Unruhe aller Art, welche die nationale Sicherheit gefährdet, wird nicht geduldet und alle Unruheelemente werden beseitigt. Verantwortungslose Diskussionen über Fragen der nationalen Sicherheit müssen unterbleiben. Zur Gewährleistung der nationalen Sicherheit muss jeder Bürger willig seinen Anteil beisteuern und getreulich seine Pflicht erfüllen. Jeder Bürger muss bereit und entschlossen sein, im Interesse der nationalen Sicherheit einen Teil seiner Freiheit zu opfern.“
Von Dezember 1971 an stand Südkorea nun bis zum Tode Parks im Jahr 1979 unter einem Zustand des „permanenten Staats-Notstandes“. Vor dem Hintergrund der sich zuspitzenden verteidigungspolitischen, sicherheitspolitischen, außen- und innenpolitischen Situation entschloss sich Park mit zu einer drastischen und einschneidenden Veränderung des südkoreanischen Verfassungs- und Gesellschaftssystems. In einer Rundfunkansprache vom 17. Oktober 1972 erklärte Park vor diesem Hintergrund, die in Südkorea bestehende gesellschaftliche Unordnung und Ineffizienz sowie die internationalen Entwicklungen erforderten Maßnahmen zur Neuordnung des Landes. Deshalb seien bestimmte Artikel der Verfassung außer Kraft gesetzt worden. Das Parlament wurde aufgelöst und die Tätigkeit politischer Parteien sowie sonstige politische Tätigkeiten seien vorerst verboten. Anschließend verkündete er den nationalen Ausnahmezustand, wodurch u.a. ein Verbot jeglicher Opposition gegen die Regierung, Verhaftungen ohne Haftbefehl sowie ein Verbot jeglicher Kritik der neuen Verfassung einhergingen. Am 27. Oktober verabschiedete das Kabinett einen Gesetzesentwurf für eine Verfassungsänderung, der am 21. November durch ein Referendum (durch eine eingeschüchterte Bevölkerung) bestätigt wurde. Nach dieser neuen, „Yushin“ (Revitalisierung) genannten Verfassung (yusinhŏnbŏp), die im Grunde einen neuerlichen Staatsstreich und das formelle Ende der Dritten Republik darstellte, wurde dem Präsidenten eine schier unbegrenzte Machtfülle übertragen, weshalb einige Beobachter auch von einer „präsidentiellen Diktatur“ sprechen. So konnte er 1/3 aller Parlamentsabgeordneten ernennen, was gleichzeitig eine massive Schwächung des Parlaments bedeutete. Auch den Präsidenten des Obersten Gerichtshofes sowie dessen Richter sollten von nun an direkt vom Präsidenten bestimmt werden, wodurch er faktisch alle drei Staatsgewalten kontrollierte. Darüber hinaus verfügte der Präsident über ein Vetorecht gegen Gesetzesentwürfe, er konnte Notstandsdekrete anwenden, das Parlament auflösen und sich quasi selbst unbegrenzt wiederwählen, da erstens von nun an eine unbegrenzte Wiederwahl möglich war und zweitens der Präsident von nun an durch eine „Scheininstitution“ namens „Nationale Konferenz für Souveräne Wiedervereinigung“ gewählt werden sollte; praktischerweise war Park Chung Hee selbst Vorsitzender dieser Konferenz. Kaum verwunderlich, dass Park im Dezember 1972 dann auch mit 99,9% der Stimmen gewählt wurde. Auch die anschließende Parlamentswahl verdient die Bezeichnung „Wahl“ eigentlich nicht. Mit massivem Druck gegen die Opposition gewann die DRP wieder die 2/3-Mehrheit. Mit dem Inkrafttreten der Yushin-Verfassung am 27. Dezember 1972 begann in Südkorea die Ära der Vierten Republik (che-4-konghwaguk). Insgesamt war die Zeit der Vierten Republik geprägt durch den Widerspruch zwischen extremer Einschränkung der individuellen Rechte der Bevölkerung durch das Yushin-System einerseits und dem immer stärker werdenden Wunsch nach Veränderung weiter Teile eben dieser Bevölkerung auf der anderen Seite. Dies führte quasi unweigerlich zu massiven Auseinandersetzungen zwischen dem Regime und seinen Kritikern. Wie weit die Regierung zu gehen bereit war, zeigte sich nicht zuletzt im August 1973, als der Oppositionspolitiker Kim Dae-jung in einer vom Geheimdienst geplanten Aktion aus Japan entführt und nach Südkorea verschleppt wurde. Erst fünf Tage später wurde Kim aufgrund internationalen Drucks wieder freigelassen. Die Entführung Kims war ein wesentlicher Funke, der die Fackel des Protests gegen das Yushin-System vollends entzündete. Im Herbst 1973 breiteten sich die Proteste gegen das Vorgehen und Wesen des südkoreanischen Geheimdienstes sowie gegen Gestaltung der bilateralen Beziehungen zu Japan in Südkorea aus. Park reagierte auf die zunehmenden Proteste mit der Erlassung mehrerer präsidialer Notstandsdekrete, in welchen u.a. geregelt war, dass Proteste gegen die Yushin-Verfassung mit langjährigen Freiheitsstrafen geahndet werden konnten. An verschiedenen bekannten Intellektuellen, aber auch einfachen Studentinnen und Studenten, wurden Schauprozesse geführt.
Vom Pusan-Masan-Aufstand zum Ende der Ära Park Chung Hee
In dieser Situation trat mit Kim Young Sam ein junger Politiker auf die nationale Bühne, der kurz zuvor zum Präsidenten der Nationaldemokratischen Partei, der größten organisierten Oppositionskraft gewählt worden war. Ungeachtet der Brutalität, mit der die Opposition verfolgt wurde, forderte er bei einer Rede im Parlament Präsident Park zum Rücktritt auf. Kim verlangte eine Revision der Yushin-Verfassung (insbesondere ein Verbot der unbegrenzten Wiederwahl des Präsidenten) sowie die Freilassung der inhaftierten Oppositionspolitiker. Das Regime schlug zurück, in dem sie Kim Young Sam sowohl der Präsidentschaft seiner Partei als auch seinem Mandat in der Nationalversammlung enthoben. Aus Protest legten auch die anderen Abgeordneten der Demokratischen Nationalpartei ihre Mandate nieder. Das Ende der Ära Parks wurde dann schließlich von einer Kombination aus einer politischen und wirtschaftlichen Krise eingeläutet. Im Oktober 1979 entflammten sich als direkte Folge der Mandatsenthebung Kim Young Sams in dessen Heimatstadt Pusan massive Proteste. Diese weiteten sich rasch auf die Stadt Masan und weitere Städte aus und drohte außer Kontrolle zu geraten. Park verhing daraufhin für die Pusan-Masan-Region das Kriegsrecht und es kam zu einem folgenreichen Meinungsunterschied innerhalb der obersten Führungsriege, wie mit der Situation umzugehen sei. Die zentralen Figuren dieser Konfrontation waren Park und sein Leibwächter Ch’a Chi-ch’ŏl einerseits und der damalige KCIA-Direktor Kim Chae-gyu andererseits. Kim plädierte angeblich für Kompromiss und Reform, Park und Ch’a setzten sich für ein hartes Vorgehen gegen die Demonstranten ein. Im Zuge eines Abendessens am 26. Oktober 1979 erschoss Kim Chae-gyu schließlich sowohl Park als auch dessen Leibwächter.
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