- Zusammenfassung -

Band 31: Bundeskanzleramt

Die Bundeskanzler und das ihre Arbeit unterstützende Bundeskanzleramt haben eine starke Stellung im Regierungssystem der Bundesrepublik. Eine bedeutende Rolle im Hintergrund spielt der Chef des Bundeskanzleramtes, der in der Bundesrepublik einen wichtigen Kabinettsrang hat. Besonders bei der Lösung von Problemen, wo es auch auf Schnelligkeit, direkte Kontakte und Vertraulichkeit ankommt, haben Angehörige des Kanzleramtes eine bedeutsame Rolle. Zu beachten sind auch Personen, die keine Planstelle im Kanzleramt hatten, aber als „Beauftragte des Bundeskanzlers“ für einen begrenzten Zeitraum mit wichtigen Aufgaben betraut wurden und somit sich der etablierten Strukturen sowie Hierarchien bedienten, aber auch über diese hinweg agieren konnten. Willy Brandt hatte mit Egon Bahr und Helmut Kohl mit Horst Teltschik eine Art „eigenen Außenminister“ im Kanzleramt, die sich in erster Linie der Ostpolitik bzw. der Sicherheits- und Deutschlandpolitik widmeten.

Bei fast allen Vorgängen, die der Erlangung der deutschen Einigung und deren internationaler Akzeptanz dienten, besonders ab 1989/1990, stellt sich auch die Frage, in welchem Maße die Bundesrepublik Deutschland ausländischen Partnern gegenüber finanzielle Zugeständnisse machte. Bei den Gesprächen über die Flüchtlinge aus der DDR spielten auf Seiten der Bundesregierung das Bundeskanzleramt, das Innenministerium und die Ständige Vertretung die wichtigste Rolle.

Bzgl. der äußeren Aspekte des Einigungsprozesses war beiden Staaten in Deutschland klar, dass es zu einer einvernehmlichen Lösung mit den Vier Alliierten kommen müsse. Bundeskanzler Kohl war gegen eine Viermächte-Konferenz über Deutschland, ein Format „Vier plus zwei“ oder einen Friedenvertrag, sondern für „abschließende Regelung“ im Rahmen einer Konferenz „Zwei plus vier“. Die Politik von Bundeskanzler Kohl, mit Unterstützung des Kanzleramtes war seit dem Frühjahr 1990 deutlich auf eine Wiedervereinigung Deutschlands ausgerichtet; sowohl in den Beziehungen gegenüber der DDR als auch in der Zusammenarbeit mit europäischen Staaten.

Im Februar 1990 schlug Kohl eine Währungs- und Wirtschaftsunion zwischen Bundesrepublik und DDR vor. Es wurde dann die Bildung einer gemeinsamen „Expertenkommission zur Vorbereitung einer Währungsunion und Wirtschaftsgemeinschaft zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Deutschen Demokratischen Republik“ beschlossen, die sich noch im selben Monat konstituierte.

Im Wahlkampf für die DDR-Volkskammer zum 18.03.1990 spielte dann Helmut Kohl eine wichtige Rolle; er sprach auf mehreren Großveranstaltungen in der DDR vor insgesamt über einer Million Menschen. Zur Unterrichtung über Entwicklungen in der DDR lieferte das Kanzleramt ständig Berichte an den Bundeskanzler.