- Zusammenfassung -

Band 29: Raumplanung

Die Startbedingungen für den Auf- und Ausbau in den neuen Bundesländern waren 1990 gekennzeichnet durch eine prekäre Ausgangslage, unrealistische Erwartungen, einen Mangel an Informationen, Erfahrungen und Vorbereitung, aber auch durch die Bereitschaft, die erforderlichen Mittel aufzubringen. Es gab großen Bedarf sowohl an Sofortmaßnahmen als auch an langfristigen Programmen.

Die Verbesserung der Infrastruktur (Verkehr, Kommunikation), der Wohnsituation und der Wirtschaftsleistung waren vorrangig – dies alles waren Bereiche, die in einem engen Zusammenhang zueinander stehen. Es erwies sich als vorteilhaft, dass bei Verkehr (Bundes-bahn) und Kommunikation (Bundespost) zwei staatliche Monopolbetriebe die Hauptakteure waren. Im Zusammenwirken mit der Privatwirtschaft konnten die entsprechenden Bundes-ministerien schnell handeln; durch Förderprogramme wie den „Fonds Deutsche Einheit“, den „Solidarpakt I“ und den Strukturfonds der Europäischen Union wurden öffentliche Mittel bereitgestellt. Dieser Auf- und Ausbau der Infrastruktur bewirkte eine Sonderkonjunktur, von der in erster Linie westdeutsche Firmen profitierten. Sie verbesserte zwar wesentlich die Infrastruktur der neuen Länder, führte dort aber (noch) nicht zu einer sich selbst tragenden Wirtschaftsentwicklung.

Eine große Herausforderung waren die Wohnsituation und der „Stadtumbau-Ost.“ Dieses staatliche Programm beinhaltet u. a. die Schaffung von neuem Wohnraum, die Modernisierung älterer Wohnungen, den Rückbau in überkompakten Siedlungen und die Restaurierung historischer Bauten. Bei Neubauten wie auch bei der Prognose für zukünftiges Transportaufkommen kam es zu gravierenden Fehleinschätzungen. Planung und Projekte orientierten sich an teilweise viel zu optimistischen Prognosen und die Folge waren ein Über-angebot und Verkehrswege (Kanäle, Häfen), die kaum genutzt werden.

Die damalige Lage in Deutschland, die Sofortmaßnahmen forderte und bei der schnell klar wurde, dass die Kosten der deutschen Einheit sich immer mehr erhöhten und der Zeitraum einer Angleichung der Lebensverhältnisse zwischen Ost und West viel länger sein werde, als ursprünglich angenommen – eine solche Konstellation führt wohl fast zwangsläufig zu Fehl-einschätzungen. Die neuen Länder bemühen sich deshalb verstärkt um die Koordinierung von Planungsprozessen und um Zusammenarbeit untereinander.

Die Fördermittel werden geringer und einige Programme werden Ende 2019 beendet (Solidarpakt II). Noch immer sind die neuen Länder aus eigener Kraft (Steueraufkommen) nicht in der Lage, ihre Aufgaben zu lösen. Trotz teilweise sehr moderner Infrastruktur und deutlich verbesserter Lebensbedingungen hat seit der Wiedervereinigung rund eine Million Menschen Ostdeutschland verlassen: Das sind Arbeitskräfte, Konsumenten und Steuer-zahler, die diesem Teil Deutschlands fehlen.