Vorwort

Der deutsche Einigungsprozess machte eine Vielzahl von staatlichen Maßnahmen erforderlich, denn die Verhältnisse in den neuen Bundesländern sollten möglichst schnell denen in den anderen angepasst werden.

Diese Maßnahmen wurden meist vom Parlament beschlossen, das auch die erforderlichen Finanzmitttel bewilligte. Planung, Beschlussfassung und Implementierung bildeten einen Prozess, an dem sich auf zahlreichen Ebenen viele Institutionen beteiligten. Es waren in erster Linie involviert:

• Institutionen auf nationaler Ebene, wie zum Beispiel Parlament, Regierung, Ministerien.
• Institutionen auf Ebene der Bundesländer.
• Institutionen mit einem besonderen Status, z. B. die Kreditanstalt für Wiederaufbau, Arbeitsagenturen.
• Förderinstitutionen mit halb-staatlichem und privatem Charakter, die aber staatliche Mittel erhalten (z. B. Krankenkassen und Hilfsorganisationen).

Die Vielfalt der involvierten Akteure machte oft schwierige Abstimmungs- und Koordinierungsprozesse erforderlich. Bei der Finanzierung spielten neben finanziellen Sachzwängen auch die Interessen der einzelnen Bundesländer eine wichtige Rolle. Wenn Maßnahmen über einen längeren Zeitraum durchgeführt wurden, dann konnten sich inzwischen wegen Wahlen die politischen Mehrheitsverhältnisse ändern, was neue Schwerpunktsetzungen bewirkte.

Abstimmungsprozesse waren auch deshalb notwendig, weil einige Programme aufeinander bezogen waren, aber unterschiedliche Laufzeiten haben konnten.

Die Maßnahmen insgesamt erstreckten sich über einen weiten Bereich; neben eher klassischen Programmen (Arbeitsbeschaffung) ging es auch um Infrastrukturverbesserung, Sanierungen, Forschung, Innovationen, Kultur (z. B. Zuschüsse für Kultureinrichtungen und Denkmalpflege), um Hilfen für spezielle Gruppen (Frauen, Kinder) sowie um die Förderung bei der Bildung von Wachstumskernen und internationale Kooperation.

Die nachfolgende Zusammenstellung wurde von Daniela Claus und Chihwan Lee erarbeitet, sie fasst in tabellarischer Form die Maßnahmen zusammen, wobei der Schwerpunkt auf der Bundesebene liegt.