Zusammenfassung der Studie von Professor Dr. Everhard Holtmann:

„Geeint, doch unterschiedlich.“

 

Werner Pfennig

 

 

Der Entwicklungstand der neuen Bundesländer ist auch 20 Jahre nach der Wiedervereinigung unterschiedlich, obwohl in einigen Bereichen die Ausgangslage im Jahre 1990 gleich war:

·         Systemübertragung,

·         Finanz- und Personalhilfen.

Probleme waren aber u.a.:

·         Fehlendes Kapital,

·         Verlust der Absatzmärkte in Osteuropa,

·         geringe Wettbewerbsfähigkeit,

·         starker Konkurrenzdruck.

 

Unterschiede und Gemeinsamkeiten werden in der Studie von Professor Holtmann am Beispiel der beiden Bundesländer Sachsen und Sachsen-Anhalt untersucht. Ein solcher Vergleich bietet sich auch deshalb an, weil Sachsen als positives Musterland gilt und Sachsen-Anhalt noch großen Nachholbedarf hat.

Entwicklungen werden in wichtigen Feldern dargestellt und analysiert sowie durch Dokumente zusätzlich erläutert:

·         Wirtschaft,

·         Arbeit,

·         Beschäftigung.

 

Die Studie widmet sich vorrangig folgenden Fragen:

·         Wie sind die noch bestehenden Unterschiede zu erklären?

·         Welche Erklärungen gibt es für Gemeinsamkeiten?

·         Hat die Gleichzeitigkeit von politischem und ökonomischem Systemwandel und deutscher Wiedervereinigung Differenzen vertieft?

 

Artikel 72 des Grundgesetzes (der Verfassung) der Bundesrepublik Deutschland enthält die Verpflichtung zu einheitlichen bzw. gleichwertigen Lebensverhältnissen. Mit Übertragung der Rechtsordnung im Jahre 1990 galt das für alle Länder und sollte durch Programme wie „Aufbau Ost“ und „Fonds Deutsche Einheit“ erreicht werden.

 

Die Neuschaffung der Länder im Oktober 1990 orientierte sich am Rahmen der gemeinsamen Rechtsordnung, ließ aber Spielräume für landestypische Besonderheiten innerhalb des föderalen Systems, was (später) zu unterschiedlichen Entwicklungen beitrug. Im positiven Sinne zeigten sich hier Vorteile des föderalen Modells, seine Flexibilität und Möglichkeiten der Anpassung an regionale Besonderheiten. Bedeutsam waren ebenfalls die vorhandenen, noch lange einwirkenden Bedingungen (Legate).

 

Wichtig sind die Arbeitsmarktpolitik, gefördert durch Programme des Bundes und der Länder und die Bildung von ökonomischen Entwicklungskernen für einen selbstragenden Aufschwung.

 

Die Unterschiede zwischen Sachsen und Sachsen-Anhalt sind geringer geworden, aber noch sichtbar. „Die realen Pro-Kopf-Einkommen und auch die Ausstattung der Haushalte mit mittel- und langlebigen Gebrauchsgütern haben sich inzwischen angeglichen.“ (S. 8) Alle Länder haben beim verarbeitenden Gewerbe aufgeholt.

 

Dennoch ist im Osten die Arbeitslosenquote doppelt so hoch und haben Arbeitsproduktivität, Löhne (nominal) sowie Konsumquote lediglich 80 Prozent des Westniveaus. Der Abstand ist ähnlich dem zwischen ärmeren nördlichen und reicheren südlichen Bundesländern, aber die Deindustrialisierung im Osten konnte gestoppt werden. Aber absolut betrachtet hat Sachsen-Anhalt noch einen großen Rückstand den alten Bundesländern gegenüber.

 

Unterschiede und Gemeinsamkeiten

 

Wichtig sind politische Kontinuität und Stabilität, d.h. in Sachsen die Dominanz der CDU, wohingegen es in Sachsen-Anhalt mehr Wechsel gab. Ein Problem war auch, dass in Sachsen-Anhalt die Regierung die Verschuldung ausweitete, bzw. auf Druck des Parlaments ausweiten musste. Schwerwiegend ist das bei Personalausgaben des Landes und der Verschuldung der Kommunen. Es gibt aber auch einen positiven Aspekt dieser Ausgabenpolitik, denn Sachsen-Anhalt hat bei Kindertagesstätten die höchste Betreuungsquote in Deutschland.

 

Es gab einen unterschiedlichen Umgang mit vorhandenen Entwicklungspotentialen:

·         Sachsen betonte mehr strukturpolitische Wirtschaftsförderung,

·         Sachsen-Anhalt betonte mehr sozialpolitische Wirtschaftsförderung.

 

Sachsen hatte mehr Erfolg mit Betriebsansiedlungen. Bei Ansiedlungsstrategien spielte auch die Attraktivität von Städten wie Dresden und Leipzig eine Rolle, wenn die Entscheidung letztlich zu Gunsten von Sachsen getroffen wurde.

 

Es gab Bemühungen um die Errichtung von „Leuchttürmen“ industrieller Restrukturierung. (z.B. Chemie in Sachsen-Anhalt, Mikroelektronik in Sachsen). Dennoch bleiben die Entwicklungschancen ungleich.

 

Von Bedeutung sind demographische Entwicklungen, hier ist Sachsen-Anhalt von Alterung und Abwanderung besonders betroffen.

 

Die ursprünglich vorhandenen Disparitäten müssen nicht unverändert bestehen bleiben. In jüngster Zeit hat die Entwicklungsdynamik von Sachsen-Anhalt zugenommen.