Kommentar zur Wahl des 19. Parlaments am 11. April 2012
Keine der volksverdrossenen Parteien konnte das parteiverdrossene Volk überzeugen.
Von Dr. Hannes B. Mosler
Die Regierungspartei (Saenuridang) konnte die Wahl deutlich für sich gewinnen, weil sie sich gegenüber der Lee Myung-Bak-Regierung erfolgreich als ‚Opposition im Regierungslager‘ darstellen konnten; dies ist hauptsächlich der Parteiführerin Park Geun-Hye zu verdanken.
Die Oppositionspartei (Minju Tonghapdang) blieb sehr weit hinter ihren Möglichkeiten zurück, die Mehrheit im Parlament zu übernehmen, weil sie sich und ihre Ideen nicht deutlich positionieren konnte und in ihrem Negativwahlkampf überheblich erschien.
Die Vereinte Progressive Partei (VPP oder Tonghap Chinbodang) feierte zwar einen quantitativen Sieg von nicht weniger als 13 Sitzen im Parlament, ihre allgemeine Unterstützung im Volk jedoch schrumpfte, wie auch ihre progressive Identität.
Park Geun-Hye hat sich nicht nur innerhalb der Regierungspartei, sondern auch außerhalb dieser als starke Kandidatin für die Präsidentschaftswahlen im Dezember positioniert. Das Rennen ist jedoch noch vollkommen offen.
Die Wahlbeteiligung war mit 54,3% höher als bei den Wahlen im Jahr 2008 (46,1%), aber im Allgemeinen immer noch niedrig, z.B. niedriger als bei den letzten regionalen Wahlen im Jahr 2010 (54,4%).