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Kommentar zu den Nachwahlen vom 27. April 2011

Kommentar zu den Nachwahlen vom 27. April 2011:

Das Pendel schlägt zurück. Regierungspartei zeigt Nerven, Opposition probiert Handlungsfähigkeit.

 

Von Dr. Hannes B. Mosler

 

  • Mit knapp 40% wurde die zweithöchste Wahlbeteiligung bei Wiederholungs- und Ersatzwahlen erzielt, die hauptsächlich auf die besondere Situation am Vorabend des Superwahljahres 2012 und die strategische Kandidatur von politischen Schwergewichten zurückgeführt werden kann.
  • Verlierer der Wahl sind das weiter zersplitterte Regierungslager der Großen Nationalpartei (GNP) und die Newcomerpartei von Ryu Shi-Min sowie er selbst, während die Demokratische Partei (DP) rechtzeitig vor den Wahlen im kommen-den Jahr symbolisch aufholt.
  • Klarer Gewinner ist der Parteivorsitzende der DP, Sohn Hak-Kyu, der nicht nur seine Position in der Partei stärken konnte, sondern auch insgesamt seine Aus-sichten auf Unterstützung seiner nun sehr wahrscheinlichen Kandidatur für das Präsidentenamt im kommenden Jahr deutlich verbessert hat.
  • Die ehemalige Vorsitzende der GNP, Park Geun-Hye, und ihre Faktion haben ebenfalls eine bessere Position für das anstehende interne Kräftemessen gegenüber den Lee Myung-Bak-Getreuen.
  • Die Hauptschauplätze der Wahlen waren bestimmt von bedenklichen Kandidatenaufstellungen, Negativkampagnen und dem Einsatz illegaler Wahlkampf-methoden; von den Wählern ist die politische Klasse dafür nicht in jedem Fall abgestraft worden.
  • Die Karten sind neu gemischt, rechtzeitig zum Wahlschaltjahr, in dem ansteht, klarzustellen, ob das Volk mit dem rechtskonservativen Ruck der vergangenen fünf Jahre einverstanden war, oder doch wieder mehr Demokratie wagen möchte.

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Den gesamten Kommentar können Sie HIER als PDF-File downloaden