Am vergangenen 10. Mai (Di) hat der Vorsitzende und Abgeordnete der Neuen Progressiven Partei (NPP), Seung-Soo Cho, mit seinem Vortrag „Entwicklungen und Probleme progressiver Politik und Parteien in Südkorea“ die Special Lecture Series on South Korean Politics and Society 2011 eröffnet. Im Zentrum stand dabei die Frage, warum es progressive Parteien in Südkorea so schwer haben, Fuß zu fassen und Einfluss zu nehmen. Dazu führte Herr Cho aus, dass vor allem folgende Aspekte von entscheidender Bedeutung seien.

(1) Auf Grund interner und externer Faktoren seit der Befreiung 1945 und insbesondere unter dem Einfluss der Entwicklungen im Zusammenhang mit dem Koreakrieg (1950-53) sind progressive Parteien bis zum Jahr 1953 komplett ausradiert worden, sodass sich das politische Spektrum für ca. 50 Jahre allein auf der rechten Seite abgespielt habe. (2) Da es auf Grund der Entwicklungsdiktatur und einer auf Wirtschaftsentwicklung fokussierten Politik zu quantitativ stets steigender Wirtschaftsentwicklung kam, seien Themen der progressiven Politik, wie Fragen der Umverteilung, Wohlfahrt und Umwelt von der Allgemeinheit als weniger relevant empfunden worden, was das Bedürfnis oder die Notwendigkeit für progressive Parteien geschmälert habe. (3) Im internationalen Vergleich sei der Organisationsgrad der Arbeiterschaft in Südkorea mit rund 10% (Tendenz fallend) sehr schwach ausgeprägt. Da in den vielen Fällen anderer Länder Gewerkschaften und andere Nebenorganisationen eine entscheidende Rolle für eine gute Entwicklung von progressiven Parteien spiele, würde dies in Südkorea ein Schwachpunkt seien, der den Zustand der schwach aufgestellten progressiven Parteien erkläre. (4) Des Weiteren führte Herr Cho Probleme an, die deutlich im progressiven Lager selbst zu lokalisieren seien. (a) Zum einen seien dies die Konflikte, die sich immer wieder an der Frage entzündeten, welche Haltung man gegenüber Nordkorea einnehmen sollte. Hier würden ständig Auseinandersetzungen bezüglich der realpolitischen Frage des Atomprogramms Nordkoreas und der ideologischen Frage der nordkoreanischen Juche-Ideologie stattfinden, die die verschiedenen Kräfte spalte, und somit das gesamte progressive Lager schwäche. (b) Zum anderen steht die Frage der innerparteilichen Hegemonie im Raum, die auch einer der zentralen Faktoren gewesen sei, die zur Abspaltung der NPP von der zuvor einzigen progressiven Partei, der Demokratischen Arbeiterpartei (DAP), geführt habe. (5) Außerdem herrsche bei einem Teil der Bürger die Meinung vor, dass für die negativen Entwicklungen unter den Regierungen von Kim Dae-Jung und Roh Moo-Hyun auch die progressiven Parteien verantwortlich seien, was sich in den schlechten Ergebnissen der Präsidentschaftswahlen 2007 und den Parlamentswahlen 2008 gezeigt habe. (6) Außerdem sei das Wahlsystem so gestaltet, dass es die politische Unterstützung der Bürger nicht angemessen im Ergebnis von Wahlen wiederspiegele, und somit den progressiven Parteien im Verhältnis zu wenig politische Ämter ermögliche. (7) Schließlich haben die progressiven Parteien es selbst versäumt, noch 2004 erfolgreiche programmatische Inhalte, wie Sozialpolitik, Reichensteuer und Bildungspolitik, weiter zu entwickeln und an die eigentliche sehr interessierten Bürger heranzutragen.

 

[Zur Bildergalerie]